Im Jahr 2022 machte die Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) Furore, als mit ihrer Hilfe die illegale Streaming-Webseite KINOX gesperrt wurde. Ende 2022 senkte der Bundesgerichtshof das Haftungsrisiko für Access-Provider. Zuvor hatte er die Haftung von legalen Plattformen für illegale Nutzeruploads verschärft. In Deutschland gilt seit August 2021 das umstrittene Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz und in ganz Europa wurde Ende 2022 das Gesetz über digitale Dienste verabschiedet, das ab Februar 2024 in allen EU-Staaten gelten wird. Um diese Themen zu diskutieren, luden wir gemeinsam am 20. Februar Produzent*innen und Kreative zum Produzentenbrunch ein.
Nach einleitenden Grußworten durch Staatssekretärin Dr. Friederike Haase, Bevollmächtigte der Landesvertretung Brandenburg beim Bund, begrüßte unsere CEO und Vorstandsvorsitzende, Jeannine Koch, die Gäste.
Bei einem unterhaltsamen Impulsvortrag gab uns Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann (NORDEMANN) eine Einführung zu Access-Providern und den aktuellen Haftungsrichtlinien. In dem darauffolgenden Panel fragten wir uns: Was bedeuten das Telemediengesetz und der Digital Services Act für den Film- und Fernsehbereich? Reicht der geltende Rechtsrahmen aus, um illegale Angebote über das Internet einzudämmen? Wie unterscheiden sich die rechtlichen Bedingungen in Deutschland von denen anderer europäischer Länder? Braucht es mehr Schutz für Film- und Fernsehunternehmen?
An der Panel-Diskussion nahmen teil:
- Julie Kever, Senior Legal Counsel bei Motion Picture Association
- Andreas Göckel, Deutsche Telekom AG, Law and Integrity, Head of Partnering and Innovations
- Sabine Frank, Head of Governmental Affairs and Public Policy bei YouTube
- Dr. Armin Jungbluth, Bundesministerium für Digitales und Verkehr, zuständig für Rechtsrahmen Digitale Dienste, Medienrecht
Dr. Martin Schaefer (BOEHMERT&BOEHMERT) moderierte die Veranstaltung.
Anschließend genossen die über 190 Gäste das reichhaltige Brunchbuffet und tauschten sich ausgiebig über das Gehörte aus. Viele nutzten die Gelegenheit, um neue Kontakte zu knüpfen und Visitenkarten bzw. LinkedIn-Profile auszutauschen.
Wir danken unseren Eventpartnern BOEHMERT&BOEHMERT, NORDEMANN und der Landesvertretung Brandenburg beim Bund, den Teilnehmer*innen unserer Podiumsdiskussion sowie allen Gästen für ihr zahlreiches Erscheinen.
Ein herzlicher Dank geht außerdem an das Medienboard Berlin-Brandenburg für die Förderung der Veranstaltung sowie an die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) für die freundliche Unterstützung.
Weitere Fotos findet ihr auf flickr.
Fotos: Daniel Hinz
